ArtikelArtikelArtikelMedizinrechtRA Marco SchneiderWarum Blutspenden homosexueller Spender nun endlich möglich sind
23. Januar 2023
VersicherungsrechtAllgemeinArtikelArtikelArtikelMedizinrechtRA Dr. Arlett BlankeUrteileErhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!
25. September 2022
Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung etwa dann sein, wenn der Versicherer sie nicht gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet hat (vgl....
ArbeitsrechtArtikelArtikelRA Dino-Alain ErnstingDas Arbeitszeugnis
1. September 2022
1. Einleitung Arbeitszeugnisse belegen die Leistung und Erfolge des Arbeitnehmers und können ihn so für das nächste Arbeitsverhältnis empfehlen. Ein für den Arbeitnehmer günstiges Arbeitszeugnis erhöht daher erheblich die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ob ein Arbeitszeugnis für den Arbeitnehmer vorteilhaft ist, lässt sich nicht immer sofort erblicken, meist sind „versteckte“ Formulierungen vorhanden, die aber...
Erleidet die Mutter oder das Kind vor oder während der Entbindung durch einen Behandlungsfehler einen Schaden, spricht man von einem Geburtsschaden. Meistens sind die Folgen dieser Schäden weitreichend. Schon kleinste Fehler können das zerbrechliche Neugeborene weitreichend schädigen. Es ist daher nicht selten, dass die Geschädigten ein Leben lang mit den Folgen zu kämpfen haben. Aus...
VerkehrsrechtArtikelArtikelRA Dr. Arlett BlankeEin verkehrsrechtlicher Klassiker: Der Parkplatzunfall
3. Juli 2022
Immer wieder stellen sich bei Parkplatzunfällen haftungsrechtliche Fragen. Die Rechtsprechung wendet hier in ständiger Rechtsprechung die Straßenverkehrsordnung (StVO) zwar analog an, sieht aber das gegenseitge Rücksichtnahmegebot im Vordergrund. Auch wenn man etwa eine Fahrgasse befährt, muss man grundsätzlich mit Schrittgeschwindigkeit und stetiger Bremsbereitschaft fahren und jederzeit mit ein- und ausparkenden Fahrzeugen rechnen. Fahrgassen auf Parkplätzen sind...
Seit dem 15.06.2019 sind sogenannte E-Scooter nun auch in Deutschland erlaubt und erfreuen sich dank zahlreicher Sharing-Dienste wie Lime oder Tier, die eine unkomplizierte Nutzung per App ermöglichen, großer Beliebtheit. Wie sind E-Scooter rechtlich einzuordnen und welche Regeln gelten? Der Gesetzgeber spricht nicht von E-Scootern oder Elektro-Tretrollern, sondern von Elektrokleinstfahrzeugen. Dementsprechend sind die wesentlichen...
UrteileArbeitsrechtArtikelRA Dino-Alain ErnstingBeleidigung eines Kollegen – ordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung wirksam
3. Juli 2022
„Du Bastard“ – ist ein Grund für eine ordentliche Kündigung Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm (Az.: 18 Sa 645/21), hat am 20.01.2022 entschieden, dass der Arbeitgeber zur ordentlichen Kündigung auch ohne vorherige einschlägige Abmahnung berechtigt ist, wenn der bzw. die betroffene Arbeitnehmer*in einen/eine Kolleg*innen als „Bastard“ beschimpft. Was war passiert? Die Klägerin ist seit...
ArtikelArbeitsrechtArtikelRA Dino-Alain ErnstingDer Anspruch auf Erholungsurlaub und Urlaubsabgeltung
3. Juli 2022
Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Mindesturlaub, welcher der Entspannung und Erholung des Berufslebens dienen soll. Kann der Urlaub nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht in natura genommen werden, so besteht häufig ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Einleitung Das Bundesurlaubsgesetz bestimmt für alle Arbeitnehmer diesen gesetzlichen Anspruch auf einen jährlich bezahlten Mindesterholungsurlaub.[1] Auch auf unionsrechtlicher Ebene...
VersicherungsrechtArtikelArtikelRA Dr. Arlett BlankeDie Verweisungsklausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung
25. Juni 2022
Häufig hängt die Ablehnung einer Rente aus der Berufsunfähigkeitsversicherung mit der sogenannten Verweisungsklausel in den Versicherungsbedingungen zusammen. Selbst wenn der Versicherte in seinem zuletzt ausgeübten Beruf zu mindestens 50 % berufsunfähig ist, wird unter Berufung auf die Verweisungsklausel eingewandt, dass der Versicherte aber in einem anderen „gedachten“ Vergleichsberuf noch arbeiten könne oder der Versicherer lehnt ab,...
Es besteht auch die Möglichkeit, dass der behandelnde Arzt die Erhebung von Befunden überhaupt nicht durchführt oder nicht in Auftrag gibt. Es handelt sich um einen Befunderhebungsfehler, wenn der Arzt die Erhebung medizinisch erforderlicher Befunde unterlässt und daraus gesundheitliche Beeinträchtigungen oder eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Patienten entstehen.