Allgemein - Scharffetter & Blanke

Allgemein Artikel RA Marco SchneiderDer Fall Niklas Matthei: Zwischen Bürgerengagement und Amtsanmaßung

11. März 2024

In einer kürzlich veröffentlichten Spiegel-Reportage wurde ein bemerkenswerter Fall von Bürgerengagement mit sich anschließenden, rechtlichen Fragen aufgezeigt: Niclas Matthei, auch bekannt als „Anzeigenhauptmeister“. Matthei behauptet mit großem Stolz, innerhalb eines Jahres etwa 4000 Falschparker gemeldet und damit angeblich Einnahmen von rund 140.000 € generiert zu haben. Das Auftreten von Niclas Matthei wirft jedoch eine...

RA Marco Schneider AllgemeinDer Ofarim-Prozess: Eine unerwartete Wendung und ihre Konsequenzen

29. November 2023

Der Prozess gegen Gil Ofarim wegen falscher Verdächtigung vor dem Landgericht Leipzig nahm eine überraschende Wendung, als der Musiker ein Geständnis ablegte. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Verleumdung und falschen Verdächtigung wegen einer antisemitischen Beleidigung wurden von Ofarim bestätigt. Im Zuge dessen wurde eine vorläufige Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage von 10.000...

RA Marco Schneider AllgemeinEntscheidung des BayObLG hebt Verurteilung von Jérôme Boateng auf

22. September 2023

Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat eine bedeutende Entscheidung im Fall des ehemaligen Fußballnationalspielers Jérôme Boateng getroffen. Das Landgericht München I (LG) hatte Boateng zuvor wegen Körperverletzung und Beleidigung verurteilt, doch das BayObLG hat diese Entscheidung nun in vollem Umfang aufgehoben (Urteil vom 21. September 2023, Aktenzeichen 206 StRR 112/23). Dies bedeutet, dass der...

Das BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

RA Marco Schneider Allgemein Artikel UrteileDas BVerfG entscheidet: Untergeordnete Bezahlung von Gefangenenarbeit verstößt gegen das Resozialisierungsgebot

21. Juni 2023

Einleitung: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Gefangene, die im Strafvollzug arbeiten, derzeit unzureichend entlohnt werden. Die bisherige durchschnittliche Vergütung von weniger als zwei Euro pro Stunde wurde als unvereinbar mit dem Resozialisierungsgebot angesehen. Die Verfassungsbeschwerden zweier Häftlinge führten somit zu einem Erfolg vor Gericht. Dieser Artikel beleuchtet die rechtliche...

RA Marco Schneider Allgemein ArtikelEinstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Til Lindemann: Eine Analyse der rechtlichen Situation

10. Juni 2023

Allgemein ArtikelCannabis Clubs und das BtMG – Ist die ganze Welt bald dauer HIGH ?

9. Mai 2023

In vielen Ländern der Welt gibt es eine wachsende Legalisierungsbewegung für den Gebrauch von Cannabis. In einigen Ländern, wie zum Beispiel den Niederlanden und Uruguay, ist der Besitz und Konsum von Cannabis schon längst legal. In anderen Ländern gibt es Gesetze, die den Konsum von Cannabis entkriminalisieren oder den Gebrauch von Cannabis zu medizinischen Zwecken...

Dürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab

RA Marco Schneider Allgemein Artikel ArtikelDürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab

8. Mai 2023

Die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch Lehrkräfte wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert und auch rechtlich beleuchtet. Das Verwaltungsgericht Berlin hat kürzlich entschieden, dass Lehrkräfte einer 10. Klasse in Arbeitsmaterialien und mündlich gendern dürfen, ohne dabei gegen das elterliche Erziehungsrecht oder das Neutralitätsgebot des Staates zu verstoßen. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Lehrkräfte...

RA Dino-Alain Ernsting Fallbeispiele wiss. Mitarbeiterin Karla HerzogNach anfänglicher Ablehnung: Große deutsche Fluggesellschaft erstattet Mietwagenkosten nach Flugverspätung

28. Februar 2023

Unser Mandant hatte für sich und eine Begleitperson im August 2021 Flüge bei einer großen deutschen Fluggesellschaft von Athen über München nach Rijeka gebucht. Aufgrund der Flugverspätung des Fluges von Athen nach München von etwa einer Stunde war es unserem Mandanten nicht mehr möglich, den Anschlussflug von München nach Rijeka zu erreichen. Aus diesem Grund...

RA Marco Schneider Allgemein Urteile VerkehrsrechtVon Radfahrern, Überholmanövern und Pferden auf dem Bürgersteig

10. Oktober 2022

Das LG München entschied am 19.10.2020 über die Klage einer Radfahrerin gegen einen Reiter auf Zahlung von unter anderem 25.000€ Schmerzensgeld, nachdem die Klägerin nach einem selbst eingeleiteten Überholmanöver stürzte und sich dabei den Oberschenkelhals brach. Die Klägerin fuhr am 16.07.2019 mit ihrem Fahrrad auf einem Bürgersteig. Vor ihr ritt der Beklagte auf seinem Pferd....

Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!

Versicherungsrecht Allgemein Artikel Artikel Artikel Medizinrecht RA Dr. Arlett Blanke UrteileErhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!

25. September 2022

Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung etwa dann sein, wenn der Versicherer sie nicht gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet hat (vgl....

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