Verkehrsrecht - Scharffetter & Blanke

Urteile Fallbeispiele RA Dino-Alain Ernsting Urteile VerkehrsrechtEntziehung der Fahrerlaubnis in 4 Monate Fahrverbot umgewandelt!

31. August 2023

Unser Mandant beauftragte uns mit der Verteidigung in einem strafrechtlichen Verfahren wegen einer Trunkenheitsfahrt. Unser Mandant fuhr am 21.05.2023 gegen 2:45 Uhr in Hildesheim auf einem E-Scooter. Aufgrund unsicherer Fahrweise wurde er von der Polizei angehalten und kontrolliert. Der Mandant hat sich kooperativ verhalten und war mit einem Atemalkoholtest einverstanden. Dieser ergab einen Wert...

RA Dr. Arlett Blanke Urteile VerkehrsrechtVerkehrsregel „rechts vor links“ gilt nicht auf Parkplätzen!

20. Februar 2023

Gibt es im Straßenverkehr keine Vorfahrtsregelung, orientieren sich Autofahrer zumeist am Grundsatz „rechts vor links“. Auf Parkplätzen ohne ausgewiesene Vorfahrtsregelung gilt aber üblicherweise kein „rechts vor links“ – das ist nun erstmals höchstrichterlich geklärt. Der Sicherheit sei eher Rechnung getragen, wenn die Autofahrer aufeinander Rücksicht nehmen und sich über die Vorfahrt verständigen müssten, entschied der...

Fallbeispiele Fallbeispiele RA Dino-Alain Ernsting VerkehrsrechtStrafbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung durch Sekundenschlaf

27. November 2022

Unser Mandant kam mit einem Strafbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung (nachgewiesener Sekundenschlaf) in unsere Kanzlei. Die Staatsanwaltschaft hatte neben einer Geldstrafe auch die Entziehung der Fahrerlaubnis für die Dauer von einem Jahr beantragt. Gegen den Strafbefehl haben wir Einspruch eingelegt. In der Hauptverhandlung konnte die Entziehung der Fahrerlaubnis auf ein 5-monatiges Fahrverbot reduziert werden, wobei unser Mandant...

RA Marco Schneider Allgemein Urteile VerkehrsrechtVon Radfahrern, Überholmanövern und Pferden auf dem Bürgersteig

10. Oktober 2022

Das LG München entschied am 19.10.2020 über die Klage einer Radfahrerin gegen einen Reiter auf Zahlung von unter anderem 25.000€ Schmerzensgeld, nachdem die Klägerin nach einem selbst eingeleiteten Überholmanöver stürzte und sich dabei den Oberschenkelhals brach. Die Klägerin fuhr am 16.07.2019 mit ihrem Fahrrad auf einem Bürgersteig. Vor ihr ritt der Beklagte auf seinem Pferd....

Querschnittslähmung nach Verkehrsunfall: Versicherung erstattet auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Motorrades

Fallbeispiele Fallbeispiele Fallbeispiele Personenschäden RA Dr. Arlett Blanke VerkehrsrechtQuerschnittslähmung nach Verkehrsunfall: Versicherung erstattet auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Motorrades

10. August 2022

Unser Mandant war infolge eines Verkehrsunfalls querschnittsgelähmt. Nachdem die Versicherung des Schädigers bereits die Kosten für den behindertengerechten Umbau des Pkw erstattet hatte, wurden später zusätzlich auch die Kosten für den behindertengerechten Umbau seines Motorrades übernommen. Grundsätzlich besteht nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. etwa BGH, Urteil vom 20.01.2004, VI ZR 46/03) kein Anspruch auf...

Verkehrsrecht Artikel Artikel RA Dr. Arlett BlankeEin verkehrsrechtlicher Klassiker: Der Parkplatzunfall

3. Juli 2022

Immer wieder stellen sich bei Parkplatzunfällen haftungsrechtliche Fragen. Die Rechtsprechung wendet hier in ständiger Rechtsprechung die Straßenverkehrsordnung (StVO) zwar analog an, sieht aber das gegenseitge Rücksichtnahmegebot im Vordergrund. Auch wenn man etwa eine Fahrgasse befährt, muss man grundsätzlich mit Schrittgeschwindigkeit und stetiger Bremsbereitschaft fahren und jederzeit mit ein- und ausparkenden Fahrzeugen rechnen. Fahrgassen auf Parkplätzen sind...

Verkehrsrecht Allgemein Artikel Artikel RA Dr. Arlett BlankeRegeln für E-Scooter

3. Juli 2022

Seit dem 15.06.2019 sind sogenannte E-Scooter nun auch in Deutschland erlaubt und erfreuen sich dank zahlreicher Sharing-Dienste wie Lime oder Tier, die eine unkomplizierte Nutzung per App ermöglichen, großer Beliebtheit. Wie sind E-Scooter rechtlich einzuordnen und welche Regeln gelten? Der Gesetzgeber spricht nicht von E-Scootern oder Elektro-Tretrollern, sondern von Elektrokleinstfahrzeugen. Dementsprechend sind die wesentlichen...

Schmerzensgeldtabellen – Eine Orientierung und kritische Einordnung

RA Marco Schneider Artikel Artikel Artikel Artikel Medizinrecht Personenschäden Verkehrsrecht VersicherungsrechtSchmerzensgeldtabellen – Eine Orientierung und kritische Einordnung

9. Juni 2022

Artikel Artikel RA Dr. Arlett Blanke VerkehrsrechtGrenzen für die Blutalkoholkonzentration (BAK)

2. Juni 2022

ab 0,3 Promille – relative Fahruntüchtigkeit Bei Ausfallerscheinungen machen Sie sich, ohne dass es zu einer Gefährdung kommt, bereits ab 0,3 Promille BAK gemäß § 316 StGB strafbar, wenn Sie ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr führen. § 316 StGB sieht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor. Zudem droht die Entziehung der Fahrerlaubnis. ab 0,5...

Wie hoch ist mein Anspruch auf Schmerzensgeld?

RA Marco Schneider Artikel Artikel Artikel Artikel Artikel Medizinrecht Personenschäden Verkehrsrecht VersicherungsrechtWie hoch ist mein Anspruch auf Schmerzensgeld?

31. Mai 2022

Neben einem Schadensersatzanspruch steht dem Betroffenen nach einem schweren Unfall oder einem ärztlichen Behandlungsfehler auch die Zahlung eines Schmerzensgeldes in angemessener Höhe zu. Durch die Zahlung eines Schmerzensgeldes wird der immaterielle Schaden des Geschädigten ersetzt. Nach § 253 BGB ist ein immaterieller Schaden kein Vermögensschaden, sondern dadurch eingetreten, dass der Betroffene nach dem schädigenden Ereignis...

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